Archiv für Februar 2016

Aktiv gegen Rassismus -Solidarisches Netzwerk

Aktiv gegen Rassismus1
Aktiv gegen Rassismus -Solidarisches Netzwerk
Vor kurzem hat sich in Hannover ein neues Netzwerk gegründet, in dem auch wir mit mischen. Das Netzwerk heißt Aktiv gegen Rassismus und hat sich vor allem vorgenommen gegen die Abschottungspolitik Europas und gegen die neurechte Bewegung Pegida vor zu gehen. In diesem Rahmen wir es schon in zwei Wochen am Montag den 07.03.2016 eine Kundgebung gegen Rassismus geben. Die Kundgebung wird zur gleichen Zeit sein wie der regelmäßige Aufmarsch von Pegida und in Hör- und Sichtweite liegen.
In diesem Sinne: Beteiligt euch an den Gegenprotesten gegen Pegida und steht ein für eine Solidarische Gesellschaft und gegen Rassismus!

Soli-T-Shirts für die von Repression betroffenen Antifaschist_innen aus Bückeburg

++ ab dem 22.02 im Infoladen der UJZ Kornstraße​


Antifa heißt Angriff!

Unsere Solidarität gegen staatliche Repression kommt nun endlich zum Tragen. Diese schicken Shirts könnt ihr bereits ab Montag im Infoladen eures Vertrauens erwerben. Denn Repressionen durch das Gewaltmonopol des Staates, egal in welcher Form, sind für den*die Betroffene*n immer beschissen und kosten eine Menge Geld. Um ein bisschen Geld für die Prozesskosten unserer Genoss*innen aus Bückeburg rein zubekommen, könnt ihr Montags oder Mittwochs ab 18 Uhr im Infoladen eines dieser schicken Shirts erwerben. Da kriegt man richtig was für sein Geld.

Gut aussehen – Solidarisch sein!

Solikampagne

22.02.2016 – Rassistischer Hetze entgegentreten

++ Nächsten Montag, den 22.02 erneut auf die Straße gegen Pegida Hannover!

In ganz Deutschland hat Neonazigewalt momentan Konjunktur. Bestärkt durch die rassistische »Das Boot ist voll«-Rhetorik etablierter Politiker wie Horst Seehofer und Thomas de Maizière, die auch in der Praxis alles versuchen, um Flüchtlingen sowohl an den Außengrenzen als auch in Deutschland das Leben schwer zu machen, trauen sich Nenazischläger und ganz normale Otto-Normal-Rassisten wieder verstärkt, Flüchtlingsunterkünfte anzuzünden und Migrant*innen und Andersdenkende zu überfallen, so auch in und um Hannover.

Gleichzeitig treffen sich alle zwei Wochen Rassist*innen am Georgsplatz, um ihre Hetze zu verbreiten. Noch immer besteht ein großer Teil dieser Ansammlung aus organisierten Neonazis. Noch immer wird dieses von der lokalen Presse nicht aufgegriffen.
Während die Bullen alles tun, um den Rassist*innen einen möglichst störungsfreien Spaziergang zu ermöglichen, stürmen sie das UJZ Kornstraße – in Zeiten der autoritären Zuspitzung wird es auch für linke Nischen eben ungemütlicher.

Noch immer finden jeden Tag Angriffe auf Geflüchtete statt. 99 Angriffe gab es alleine im Januar – davon handelte es sich in 16 Fällen um Brandanschläge, 83 Mal wurden Unterkünfte entweder mit rechten Schmierereien verschandelt, beschossen oder mit Steinen und Feuerwerkskörpern beworfen. Die Brandstifter*innen fühlen sich durch die rassistischen Aufmärsche, die teilweise bis in die Zehntausende gehen, in ihrem Tun bestätigt.

Das geht noch besser! Wir müssen wieder wieder mehr werden! Erinnert euch daran wie mit 2000 Menschen der erste, damals noch Hagida-Aufmarsch, verhindert wurde. Das kriegen wir wieder hin! Bringt eure Freund*innen mit, sagt euren Nachbar*innen bescheid, informiert all eure Bekannte. Viele wissen gar nicht, dass sich immer noch alle zwei Wochen Rassist*innen auf dem Georgsplatz treffen. Viele wissen auch nicht, dass es immer mehr Neonazis sind denen dabei eine Plattform geboten wird. Nur um einige Beispiele zu nennen.eo

Es gibt nicht die eine richtige Antwort, wie mit PEGIDA&Co. umgegangen werden kann oder muss. Doch wenn sich Rassist*innen, welcher Strömung auch immer, durchsetzen sollten, werden die Verhältnisse nicht harmonisch sein. Im Gegenteil, die Probleme, die sich durch das Abweisen von Geflüchteten und das Ausweisen von allen, die dann als „nicht-deutsch“ gelten, erledigen sollten, sind dann immer noch da. Der Kapitalismus wird immer noch Krieg, Katastrophen, Verfolgung, Armut, Hunger und Elend produzieren, was immer wieder Millionen zur Flucht zwingen wird, um einen Platz zu finden, an dem es ihnen besser geht. Und sie werden auch weiterhin einen Weg dahin suchen – egal wie potentiell tödlich er ist. Je gewalttätiger sich die Festung Europa zu schützen sucht, umso gewalttätiger werden die Versuche sein, hier reinzukommen.
Eine Lösung liegt in der Bekämpfung von rassistischen Ideologien und Gruppen, der Solidarität mit den Geflüchteten und der Beseitigung der Fluchtursachen.

Fangen wir bei Pegida an. Stellen wir uns diesen Rassist*innen entgegen. Seid kreativ und passt auf euch auf!

Übrigens: Manche meinen ja, dass man Neonazis und andere rassistischen Schläger*innen ja nur mit Lichterketten bekämpfen dürfe. Oder den antifaschistischen Selbstschutz den Bullen überlassen müsse. Wer jedoch weiß, wie die Bullen gegen Nazis vorgeht (in der Regel nämlich: gar nicht) und dass die faschistische Ideologie zwangsläufig in Gewalt und Faschismus mündet (und sich Nazis folglich durch Lichterketten schlichtweg nicht aufhalten lassen), hält es beim Kampf gegen Nazis eher mit dem Spruch »Wenn Rassisten angreifen, sorge dafür, dass sie es nie wieder tun«.

Hier findet ihr übrigens immer die aktuellen Fotos von den Pegida – Aufmärschen: Antifaschistisches Nachrichtenportal Niedersachsen

+++ Die EA Nummer wird die selbe sein wie letzte Mal: 015730396719

Ein Ermittlungsausschuss (EA) ist eine unabhängige Gruppe, die linke Strukturen oder einzelne Leute, die im Rahmen ihrer Aktionen Stress mit Polizei und / oder Justiz haben, unterstützt. Schreibt euch die Nummer auf jeden Fall auf und meldet euch wenn ihr Stress mit den Bullen habt oder solchen beobachtet. Nennt nicht euren Namen oder dtrafrechtlich relevante Dinge! Und denkt immer daran, dass mitgehört wird!
Zudem können wir nur darauf hinweisen, dass ein Regenschirm immer von Vorteil ist: gegen Regen und Wind; das Gesicht verdeckt es auch noch vor bösen Blicken.

Montag ++ 22. Februar ++ 18.30 ++ Rund um den Georgsplatz ++

Skandalöse Durchsuchung des Unabhängigen Jugendzentrum Kornstraße

Gegen die Kriminalisierung des UJZ Kornstraße – Gegen das Verbot der PKK

Am 11.02.2016 durchsuchten ab rund 50 Polizist*innen inklusive SEK und Hundestaffel das Unabhängige Jugendzentrum Kornstraße in Hannover. Angeblich solle der Verein zur Förderung politischer Jugendkulturen UJZ Kornstraße e.V. die PKK (kurdische Arbeiter*innenpartei) unterstützen, indem Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt worden seien. Es wurden sämtliche Räume durchsucht, ohne dass es für den Vorstand die Möglichkeit gab das ganze Treiben zu beobachten oder einen rechtlichen Beistand hinzuzuziehen. Türen und Schränke wurden aufgebrochen. Letztendlich wurden 41 Plakate, 82 Flyer und vier Computer beschlagnahmt.

Das UJZ Kornstraße ist ein Jugendzentrum, in dem diverse politische und kulturelle Aktivitäten stattfinden. Außerdem beherbegt es einen Kinder- und Babyladen(welcher auch während der Durchsuchung geöffnet war). Der Einsatz der Polizei, die mit mehreren Hundertschaften die Straße absperrte wirkt vor diesem Hintergrund besonders unverhältnismäßig. Es wurde das Bild eines „Terrorladens“ gezeichnet.

Diese Vorwürfe und das Vorgehen der Polizei sind eine bodenlose Dreistigkeit. Das UJZ Kornstraße hat gerne und niemals heimlich der kurdischen Jugend, dem Verband kurdischer Studierender und dem kurdischen Volkshaus Raum zum Treffen gegeben. Auf den beschlagnahmten Plakaten war unter Anderem „Weg mit dem Verbot der PKK“ zu lesen. Allein diese Forderung scheint auszureichen, um das UJZ Kornstraße zu kriminalisieren und versucht die aus den Neunzigerjahren bekannte Gleichung „Kurde=PKK=Terrorist“ wieder salonfähig zu machen und dieses Mal auf das UJZ Kornstraße zu erweitern.

Die Auseinandersetzung mit dem PKK-Verbot ist für die Nutzer*innen kein neues Thema, spätestens jetzt aber wieder ganz oben auf der Tagesordnung. Bereits ein Jahr zuvor wurde versucht, das UJZ Kornstraße zu kriminalisieren. Auf Grund eines Wandgemäldes, welches den 1994 in Hannover von deutschen Polizisten ums Leben gebrachten Kurden Halim Dener zeigt. Das Verfahren um das Wandbild musste noch vor Prozessbeginn eingestellt werden, da die Vorwürfe juristisch nicht haltbar waren. Die heutige Polizeischikane schmeckt nach einem Rachefeldzug der Staatsmacht.

Die PKK, die in Syrien für eine demokratische Alternative zu Islamismus, Bürgerkrieg und autoritären Regimen kämpft, wird in Deutschland kriminalisiert, weil der NATO-Partner Türkei sich durch die kurdische Bewegung und ihre emanzipatorischen Vorstellungen bedroht sieht. Seit die AKP in den Parlamentswahlen im Juni 2015 ihre absolute Mehrheit verloren hat, führt sie einen Krieg gegen die freien Medien, die kurdische Bewegung und die linke Opposition. Dazu schweigen Europa und im besonderen Deutschland, weil Europa von der Türkei möchte, dass sie die aus Syrien flüchtenden Menschen aufhält. Dafür sind sie bereit bei den Menschenrechtsverletzungen und der Bombardierung der Zivilbevölkerung beide Augen zuzudrücken. Oder wie es Bundesinnenminister ausdrückt: „Alle, die uns jetzt sagen, man muss die Türkei von morgens bis abends kritisieren, denen rate ich, das nicht fortzusetzen. Wir haben Interessen. Die Türkei hat Interessen. Das ist ein wichtiger Punkt.“

Das bedeutet auch, die unliebsame kurdische Bewegung in Deutschland ruhig zu stellen und kritische Stimmen mit Repression zu überziehen. Damit reiht sich die Razzia im UJZ Korn in eine gesellschaftliche Situation ein, in der linke und emanzipatorische Bewegungen mit Polizei und Krieg konfrontiert werden, weil sie gegen die unmenschliche Politik von Europa bis in die Türkei kämpfen.

Wir sind wütend! Wir solidarisieren uns mit dem UJZ Korn und sagen:

Wir lassen uns nicht spalten und unterkriegen:
Gegen die Kriminalisierung der kurdischen Bewegung. Weg mit dem Verbot der PKK!
Gegen die Abschottung Europas. Refugees welcome!

8. Februar – Pegida Hannover entgegentreten

Montag ++ 8. Februar ++ 18.30 ++ Rund um den Georgsplatz ++

Ihr kennt das Spiel. Noch immer treffen sich alle zwei Wochen Rassist*innen am Georgsplatz, um ihre Hetze zu verbreiten. Noch immer besteht ein großer Teil dieser Ansammlung aus organisierten Neonazis. Noch immer wird dieses von der lokalen Presse nicht aufgegriffen. Ob HOGESA, PEGIDA oder sogenannte „besorgte Bürger“ – rechte und rassistische Mobilisierungen fernab vom klassischen Nazispektrum sind spätestens seit Herbst 2014 im Aufwind.

Noch immer finden jeden Tag Angriffe auf Geflüchtete statt. 99 Angriffe gab es alleine im Januar – davon handelte es sich in 16 Fällen um Brandanschläge, 83 Mal wurden Unterkünfte entweder mit rechten Schmierereien verschandelt, beschossen oder mit Steinen und Feuerwerkskörpern beworfen. Die Brandstifter*innen fühlen sich durch die rassistischen Aufmärsche, die teilweise bis in die Zehntausende gehen, in ihrem Tun bestätigt.

Gleichzeititg gibt es jedoch auch, es seit der ersten „Pegida Hannover“-Veranstaltung, Widerstand gegen diese rassistische Hetze. Mit unterschiedlicher Teilnehmer*innengröße und Erfolgen versuchen immer wieder Menschen sich Pegida in den Weg zu stellen und zu verhindern, dass diese ungestört hetzen können. Konstant werden Antirassist*innen dabei von der Polizei angegriffen und der Widerstand gegen rassistische Wutbürger*innen und Neonazis kriminalisiert.

Das geht noch besser! Wir müssen wieder wieder mehr werden! Erinnert euch daran wie mit 2000 Menschen der erste, damals noch Hagida-Aufmarsch, verhindert wurde. Das kriegen wir wieder hin! Bringt eure Freund*innen mit, sagt euren Nachbar*innen bescheid, informiert all eure Bekannte. Viele wissen gar nicht, dass sich immer noch alle zwei Wochen Rassist*innen auf dem Georgsplatz treffen. Viele wissen auch nicht, dass es immer mehr Neonazis sind denen dabei eine Plattform geboten wird. Nur um einige Beispiele zu nennen.

+ Die Ordner*innen tragen die Neonazi-Marke „Thor Steinar“

+ die erste Reihe wird gestellt von organisierten Neonazis wie Laura und Vanessa Braun, Ronny Damerow, Sascha Perschke oder Johannes Welge, noch bis vor kurzem Vorsitzender des Hildesheimer Kreisverbandes der neonazistischen Partei »Die Rechte«.

+ es findet sich am Redepodium ein Banner von „„Gemeinsam-Stark Deutschland e.V.“, einer Abspaltung von „HoGeSa“.

Es gibt nicht die eine richtige Antwort, wie mit PEGIDA&Co. umgegangen werden kann oder muss. Doch wenn sich Rassist*innen, welcher Strömung auch immer, durchsetzen sollten, werden die Verhältnisse nicht harmonisch sein. Im Gegenteil, die Probleme, die sich durch das Abweisen von Geflüchteten und das Ausweisen von allen, die dann als „nicht-deutsch“ gelten, erledigen sollten, sind dann immer noch da. Der Kapitalismus wird immer noch Krieg, Katastrophen, Verfolgung, Armut, Hunger und Elend produzieren, was immer wieder Millionen zur Flucht zwingen wird, um einen Platz zu finden, an dem es ihnen besser geht. Und sie werden auch weiterhin einen Weg dahin suchen – egal wie potentiell tödlich er ist. Je gewalttätiger sich die Festung Europa zu schützen sucht, umso gewalttätiger werden die Versuche sein, hier reinzukommen.
Eine Lösung liegt in der Bekämpfung von rassistischen Ideologien und Gruppen, der Solidarität mit den Geflüchteten und der Beseitigung der Fluchtursachen.

Fangen wir bei Pegida an. Stellen wir uns diesen Rassist*innen entgegen. Seid kreativ und passt auf euch auf!

Hier findet ihr übrigens immer die aktuellen Fotos von den Pegida – Aufmärschen: Antifaschistisches Nachrichtenportal Niedersachsen

+++ Die EA Nummer wird die selbe sein wie letzte Mal: 015730396719

Ein Ermittlungsausschuss (EA) ist eine unabhängige Gruppe, die linke Strukturen oder einzelne Leute, die im Rahmen ihrer Aktionen Stress mit Polizei und / oder Justiz haben, unterstützt. Schreibt euch die Nummer auf jeden Fall auf und meldet euch wenn ihr Stress mit den Bullen habt oder solchen beobachtet. Nennt nicht euren Namen oder dtrafrechtlich relevante Dinge! Und denkt immer daran, dass mitgehört wird!
Zudem können wir nur darauf hinweisen, dass ein Regenschirm immer von Vorteil ist: gegen Regen und Wind; das Gesicht verdeckt es auch noch vor bösen Blicken.

Montag ++ 8. Februar ++ 18.30 ++ Rund um den Georgsplatz ++